Mölln – auch nach 10 Jahren immer

Zum zehnten Mal jährt sich der Tag, an dem drei Türkinnen in Mölln nach einem Brandanschlag durch Neonazis starben.

Aufgrund dieses Anschlags kam es erstmals in Deutschland zu einer umfassenden Solidarisierung, zunächst der türkischen, danach auch der deutschen Bevölkerung. Dieses Zusammengehen fand seinen Höhepunkt in zahlreichen Lichterketten, an denen sich bundesweit Hunderttausende beteiligten, um damit gegen den menschenverachtenden Terror der Neonazis Front zu machen.

Brandanschläge wie die von Mölln oder später Solingen, dürfen nie in Vergessenheit geraten. Nur wenn die Erinnerung daran nicht verloren geht, bleiben wir sensibel für erste Anzeichen der Verbreitung rechtsradikalen Gedankenguts, die derartigen Ver-brechen stets vorausgehen.

Die Taten selbst können zwar nicht ungeschehen gemacht werden, um so wichtiger ist es aber, dafür zu sorgen, dass sich derartiges nicht wiederholt. Deshalb fordern wir seit über einem Jahrzehnt mit Nachdruck, Straftaten mit rassistischem Hinter-grund unnachgiebig und ohne zeitliche Verzeugehrung (wie dies beim Prozess von Rostock der Fall war) zu ahnden und besonders hart zu bestrafen. Dies ist bis heute leider nur selten der Fall gewesen. Weit wichtiger wäre es aber, die geistigen Brand-stifter und Hintermänner daran zu hindern, ihre Hetzkampagnen gegen Juden, Aus-länder, Behinderte oder andere Minderheiten ungestraft organisieren und verbreiten zu können und damit immer wieder junge Menschen zu ähnlichen Handlungen zu verführen.

Wir unterstreichen erneut unsere Forderung an die Bundesregierung, mit der Verab-schiedung eines Antidiskriminierungsgesetzes endlich Ernst zu machen, um jede Art von Diskriminierung und ungleicher Behandlung – wie dies von der Europäischen Gemeinschaft bis Ende Juni 2003 gefordert – zu verhindern.

Bilder:

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