Hakki Keskin

Türkische und europäische Naturschutzvereinigungen müssen gemeinsam gegen Umweltskandal vorgehen.

'DIE LINKE begrüßt ausdrücklich, dass das türkische Parlament den 1. Mai zum offiziellen Feiertag erklärt hat. Dieser Schritt war längst überfällig. Dennoch dürfen wir die Bilder des Maifeiertages 2008 in Istanbul nicht vergessen.

In Istanbul wurden in Folge eines Bombenanschlags 17 Menschen getötet und mehr als 155 verletzt. Dieser menschenverachtende Terroranschlag wurde in einer belebten Fußgängerstraße gezielt gegen Zivilisten verübt. Zu den Opfern zählen unter anderem fünf Kinder, schwangere Frauen und ältere Menschen.

Auf Einladung des Gouverneurs von Ağrı- Herrn Mehmet Cetin- war eine Delegation von türkischstämmigen Abgeordneten aus Deutschland und Dänemark vom 18.-20. Juli 2008 in Ağrı.

Das türkische Verfassungsgericht hat entscheiden, dass die unter der AKP-Regierung durchgeführte Gesetzesänderung, welche das Tragen des Kopftuchs an den Universitäten erlaubte, verfassungswidrig sei. Somit gilt an türkischen Universitäten wiederum das Kopftuchverbot.

In der Republik Zypern wurde am vergangenen Sonntag Dimitris Christofias von der Partei AKEL zum neuen Präsidenten gewählt. Die LINKE. begrüßt dies sehr.

Prof. Dr. Hakkı Keskin und Dursun Atılgan haben dem Kulturminister der Republik Türkei, Herrn Ertuğrul Günay, einen Brief geschrieben, in welchem Sie ihn bitten, sich für die Einrichtung einer Gedenkstätte für die Todesopfer des Brandanschlags von Sivas einzusetzen.

In der Türkei haben die Vorbereitungen für eine neue zivile Verfassung begonnen. Hierzu hat Prof. Dr. Hakki Keskin dem Premierminister Recep Tayyip Erdogan, dem Staatspräsidenten Abdullah Gül, dem Parlamentspräsidenten Köksal Toptan, dem Justitzminister Mehmet Ali Sahin sowie dem Oppositionsführer Deniz Baykal den als Anhang beigefügten Brief geschrieben.

Wie oft wurde der Türkei von manchen Gegnern der EU-Mitgliedschaft unterstellt, ihre Politik unter dem Diktat des Militärs zu gestalten. Die Türkei hat erneut bewiesen, dass die demokratischen Regeln und der Volkswille das einzig geltende Kriterium sind. Sowohl die Parlamentswahlen als auch die Wahl des Staatspräsidenten überzeugen von der demokratischen Reife des Landes.

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Wir haben heute im Bundestag den Terroropfern in Afghanistan gedacht. Ein ähnlicher Terroranschlag wurde am vergangenen Dienstag in Ankara verübt. Hierbei wurden sieben unschuldige Menschen getötet, nahezu hundert sind verletzt. Der Gouverneur von Ankara teilte mit, dass man den Attentäter als einen 28 Jahre alten Mann identifiziert habe.

Mit der Ermordung von drei Männern in einem christlichen Verlagshaus hat sich nach dem Mordanschlag auf Hrant Dink die Welle der Gewalt gegen Nichtmuslime in der Türkei fortgesetzt.

bedeutet einen gezielten Angriff auf den Versöhnungsprozess!

Heute jährt sich zum 45. Mal die Unterzeichnung des Anwerbeabkommens zwischen der Republik Türkei und der Bundesrepublik Deutschland.