Diese durchaus positive Entwicklung ist seit der Rot-Grünen Koalition, insbesondere im Jahre 2000 zu beobachten. Die höchsten Repräsentanten beziehen nicht nur in ihren Reden eine klare und eindeutige Position gegen rechte Gewalt, Rassismus und Antisemitismus, sondern ermutigen die Bevölkerung zur aktiven Zivilcourage. Nur so und gemeinsam können wir eine humane und tolerante deutsche Gesellschaft realisieren.

Ein solches Engagement der höchsten Amtsträger haben wir in der langjährigen Kohl Ära leider vermißt. Deshalb begrüßen wir mit Respekt diese neuerliche und uns ermutigende Entwicklung. Dies ist ein Novum in Deutschland. Unser Dank und Respekt gilt auch den meisten Medien, die sehr kritisch über dieses Thema berichtet haben. Die TGD hofft, daß dieses Engagement sich auch im neuen Jahr konsequent fortsetzt.

Nach wie vor sind wir jedoch der festen Überzeugung, daß wir auch in Deutschland gegen rechte Gewalt und für die Gleichbehandlung von kulturellen Minderheiten dringend entsprechende rechtliche Vorgaben und ein Antidiskriminierungsgesetz, ähnlich wie in vielen anderen Staaten, brauchen. Dies setzt auch die Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaft vom 29.Juni 2000 voraus.

Die einjährige Erfahrung mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht hat gezeigt, daß die Barrieren beim Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft nicht behoben sind. Das ist der Grund der weit hinter den Erwartungen zurück gebliebenen Zahl der Einbürgerungen. Vor allem muß die Tolerierung der Beibehaltung der bisherigen Staatsbürgerschaft, also der doppelten Staatsbürgerschaft, auch in Deutschland akzeptiert werden.

Die TGD wird ihrer Arbeit für ein gleichberechtigtes, tolerantes und solidarisches Zusammenleben der deutschen Bevölkerung mit den kulturellen Minderheiten beharrlich Fortsetzen.

Bei dieser Gelegenheit wünschen wir allen Menschen ein friedliches und glückliches neues Jahr.

Prof. Dr. Hakkı Keskin

Bilder: