zum Thema 'Die Aktivitäten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 2008-2009'
WeiterlesenArtikel mit dem Schlagwort ‘EU’
Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum Thema Interkulturelle Bildung
'Kulturelle Vielfalt fördern - gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken!'
WeiterlesenDeutsch-türkische Perspektiven
Soziale Sicherheit in der EU
EU-Kommission stellt Kroatien baldigen Beitritt in Aussicht – Kritik an mangelnden Reformen in der Türkei
Gestern hat die EU-Kommission ihren diesjährigen Bericht zur Erweiterung der EU veröffentlicht. Gelobt wird hierbei die Entwicklung in Kroatien, die, wenn das Reformtempo anhält, zu einem Beitritt im Jahr 2010 führen könne.
WeiterlesenFrankreich beschließt Erweiterungs-Referendum nach zweierlei Maß!
Sarkozy errichtet für die Türkei weitere Barriere auf dem Weg in die EU
WeiterlesenSoziale Sicherheit in der EU
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakki Keskin, Monika Knoche, Dr. Diether Dehm, Inge Höger, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenDeutsch-französische Zusammenarbeit in der Integrationspolitik
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakki Keskin, Dr. Diether Dehm, Alexander Ulrich, Petra Pau, Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenIntransparenz beenden – Eine lesbare Fassung des Reformvertrags schaffen
Die EU muss Georgien stärker unterstützen!
Die Ankündigung des Präsidenten Georgiens, Michail Saakaschwili, die Präsidentenwahlen auf Januar vorzuziehen, ist ein richtiger Schritt, um die schwierige innenpolitische Situation zu entschärfen.
Weiterlesen"Die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union weiterentwickeln"
Rede im Deutschen Bundestag zum Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN 'Die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union weiterentwickeln' (16/5425).
WeiterlesenLinke Positionierung nötig
Der Lissabon-Gipfel zum EU-Reformvertrag sollte eigentlich die Weichen für die weitere Entwicklung der Europäischen Union stellen. Dieser Schritt war notwendig geworden, nachdem die gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden den enormen Vertrauensschwund offen zutage treten ließen, der in breiten Teilen der Bevölkerung gegenüber der EU besteht. Das nun verabschiedete Reformpaket ist allerdings kaum mehr…
WeiterlesenDie Annäherung Montenegros an die EU ist zu begrüßen!
Am 15. Oktober wurde in Luxemburg zwischen Montenegro und der Europäischen Union ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Der kleine Balkanstaat hat damit eine erste wichtige Hürde auf dem Weg zu einer möglichen EU-Mitgliedschaft genommen.
WeiterlesenDie Europäische Linke fordert ein soziales Europa!
Rede im Europarat zum Thema 'Europas soziale Dimension'
New Labour-Premier Blair hat kein Interesse an einem sozialen Europa
Die LINKE. fordert in der europäischen Verfassungsdebatte die Sicherung grundlegender sozialer Rechte für alle Bürgerinnen und Bürger Europas.
Weiterlesenzu der Abgabe einer Erklärung durch die Bundeskanzlerin Vorschau auf den Europäischen Rat am 21./22. Juni 2007
Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Diether Dehm, Alexander Ulrich, Dr. Hakki Keskin, Monika Knoche, Hüseyin-Kenan Aydin, Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Inge Höger, Katrin Kunert, Michael Leutert, Ulla Lötzer, Dr. Norman Paech, Paul Schäfer (Köln), Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenFrieden und Stabilität im Kaukasus fördern!
Gemeinsame Pressemitteilung von Dr. Dieter Dehm und Prof. Dr Hakkı Keskin
WeiterlesenFörderung von Frieden und Stabilität im Südkaukasus
Gemeinsame Anfrage von Dr. Dieter Dehm und Prof. Dr Hakkı Keskin
WeiterlesenZum Antrag "Die EU-Zentralasienstrategie mit Leben füllen"
- Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen
WeiterlesenBundesregierung brüskiert Kroatien und die Türkei
Am vergangenen Freitag wurde in Rom der 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge gefeiert.
WeiterlesenKeine deutsche Beteiligung an der Europäischen Verteidigungsagentur
Antrag der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Inge Höger, Monika Knoche, Hüseyin- Kenan Aydin, Dr. Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Dr. Hakki Keskin, Katrin Kunert, Michael Leutert, Dr. Norman Paech, Alexander Ulrich, Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenKeine Unterstützung von Militäreinsätzen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds
Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Alexander Ulrich, Monika Knoche, Hüseyin- Kenan Aydin, Dr. Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Inge Höger, Dr. Hakki Keskin, Katrin Kunert, Michael Leutert, Dr. Norman Paech, Paul Schäfer (Köln), Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenKurzintervention im Plenum zum Thema
Die deutsche Präsidentschaft der Europäischen Union zum Erfolg führen
WeiterlesenEntschließungsantrag
zur Abgabe einer Erklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 14./15. Dezember 2006 in Brüssel und zur bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft
WeiterlesenFür einen europäischen zivilen Friedensdienst
Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Michael Leutert, Dr. Diether Dehm, Monika Knoche, Hüseyin-Kenan Aydin, Wolfgang Gehrcke, Inge Höger-Neuling, Dr. Hakki Keskin, Katrin Kunert, Dr. Norman Paech, Paul Schäfer (Köln), Alexander Ulrich, Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und der Fraktion DIE LINKE.
Weiterlesen08.11.2006 Für eine demokratische, freiheitliche, soziale und Frieden sichernde Verfassung der Europäischen Union
Antrag der Abgeordneten Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Dr. Diether Dehm, Alexander Ulrich, Dr. Hakki Keskin, Hüseyin-Kenan Aydin, Wolfgang Gehrcke, Inge Höger-Neuling, Katrin Kunert, Dr. Norman Paech, Paul Schäfer (Köln), Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Weiterlesen"EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum Erfolg führen“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es mutet wahrlich bizarr an, wie die Kollegen und Kolleginnen von der Regierungskoalition ihren vorliegenden Antrag betitelt haben: Der EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens solle zum Erfolg geführt werden!
WeiterlesenGesetzentwurf der Bundesregierung zum EU-Beitritt
Die Perspektive einer EU-Mitgliedschaft hat unbestreitbar beide Länder zu enormen Reformleistungen beflügelt.
WeiterlesenTransparenzinitiative der EU- Kommission
der Begriff Transparenz ist seit langem zu einem unverzichtbaren Erfordernis in demokratischen Gesellschaften geworden. Die Bürger verlangen vor allem Transparenz über die öffentlich verwalteten Gelder. Denn das Geld, das der Staat und die EU ausgeben, wird bekanntlich durch die Steuern der Bürger finanziert.
WeiterlesenDer EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien
Bewertung des lezten Kommissionsberichts über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens.
Weiterlesen"Politischer Druck der EU darf Bulgarien und Rumänien nicht entmutigen"
Prof. Dr. Hakki Keskin, EU-Erweiterungsbeauftragter der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im EU-Ausschuss, und Alexander Ulrich, Obmann im EU-Ausschuss und Mitglied der Fraktion DIE LINKE, erklären:
WeiterlesenEU-Erweiterung darf nicht blockiert werden!
Die EU-Kommission verschiebt ihre Entscheidung über das endgültige Aufnahmedatum von Rumänien und Bulgarien in die Europäische Union voraussichtlich auf Oktober. Der Grund hierfür seien die anhaltenden Probleme beider Länder bei der Umsetzung von EU-Standards in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung.
WeiterlesenDie Beziehungen zwischen EU und Lateinamerika solidarisch gestalten – Kein Freihandelsabkommen EU-Mercosur
Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Dr. Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Monika Knoche, Ulla Lötzer, Hüseyin-Kenan Aydin, Dr. Hakki Keskin, Michael Leutert, Dr. Norman Paech, Paul Schäfer (Köln), Dr. Kirsten Tackmann, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenStimmenfang mit Anti-Türkei- und Anti-Türken-Politik!
Während der Sitzung des bayrischen Ministerrates, der am Dienstag erstmals in Brüssel tagte, forderte der bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU), nach der Aufnahme von Rumänien und Bulgarien müsse Schluss sein mit dem Beitrittsautomatismus der EU.
WeiterlesenRede zum Europäischen Rat am 23./24. März 2006 in Brüssel
Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung zum Europäischen Rat am 23./24. März 2006 in Brüssel
Weiterlesen"Europa – wo sind die Grenzen?
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung setzt ihre Veranstaltungsreihe 'Baustelle Europa' auch im Jahr 2006 fort. Mitte Februar bat die Stiftung zu einem Streitgespräch zum Thema 'Europa - wo sind die Grenzen?'. Die bekannte Fernseh-Journalistin Bärbel Romanowski hatte dazu die kurdische Europa-Abgeordnete Feleknas Uca (GUE/NGL) und einen Vertreter der Botschaft der Republik Türkei eingeladen.
WeiterlesenFrage der EU-Mitgliedschaft der Türke
Die Glaubwürdigkeit der SPD und die Borniertheit der Unionsparteien in der Frage der EU-Mitgliedschaft der Türkei
WeiterlesenBeteiligung am TRT-Programm mit Ahmet Güler
über die Organisationen der Türken in Deutschland und über die Beziehungen zwischen EU und Türkei
WeiterlesenInterview mit Radio Berlin und Deutschlandfunk
'Ist die Türkei EU tauglich?”
WeiterlesenDie Türkei gleich behandeln!
Appell an die Repräsentanten der EU, der Türkei eine klare EU Perspektive zu geben !
WeiterlesenDie Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel
Laut Presseberichte sollen gemäß eines Vorschlages von Bundeskanzler Schröder und Frankreichs Staatspräsident Chirac die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei im Juli 2005 beginnen. Allerdings erst dann, soweit bis Ende 2004 die Kopenhagener Kriterien in die Praxis umgesetzt worden sind.
WeiterlesenInterviews mit Kanal 7 TV,
Ausländerfeindlichkeit in Deutschland und die Beschlüsse der EU dagegen vorzugehen
WeiterlesenInterviews mit NTF
über 'Wer nicht zu Europa gehört', dass die Türkei als islamisches Land nicht zu EU gehöre,
WeiterlesenVortrag bei der Veranstaltung der Volkshochschule Schwäbisch Hall
über 'Die Türkei zwischen NATO und EG'
WeiterlesenVortrag bei der Veranstaltung der Österreichischen Gesellschaft Hammer-Prugstall in Wien
über 'Bewertungen des Kommunalen Wahlrechts in einigen europäischen Staaten - Perspektiven für die Einwanderungspolitik'
WeiterlesenVortrag bei der Veranstaltung der SPD Kiel
In Europa sind wir alle Ausländer',
WeiterlesenVortrag bei der Veranstaltung der SPD Wolfsburg
'Für ein Europa der Arbeitnehmer'
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