Zuwanderungskommission ohne Beteiligung von Migrantenorganisationen

Gestern hat Innenminister Schily die Mitglieder der Zuwanderungskommission berufen

Wir begrüßen die Bildung einer Kommission, die sich mit den vielfältigen Problemen von Einwanderung und Integration befassen wird. Wir begrüßen es ebenso, dass die Kommission unabhängig arbeitet und ihre Mitglieder nicht in die Tagespolitik eingebunden sind.

Was uns allerdings befremdet ist die Tatsache, dass einmal mehr die direkt von den Ergebnissen der Arbeit dieser Kommission betroffenen Menschen, die in Deutschland lebenden Migranten nämlich, unberücksichtigt bleiben. Wir bedauern, dass erneut nicht mit einer Gruppe von Menschen gesprochen werden soll, der immerhin 7,3 Mio. Menschen angehören, sondern nur über sie. Bei allem Respekt vor den Schwierigkeiten, die die Wahl einer Person mit sich bringt, welche die sehr heterogene Gruppe der Zuwanderer vertreten soll, so fehlt uns jedes Verständnis dafür, dass die Migrantenorganisationen keine Berücksichtigung fanden.

Dies umso mehr, als wir Innenminister Schily bereits am 23.6. angeschrieben und um Berücksichtigung der Migranten in dieser Kommission gebeten haben. Und als Vertreter der mit 2,3 Mio. Menschen größten Gruppe unter den Migranten wäre ein Einwanderer türkischer Herkunft sicherlich eine gute Wahl für die Zuwanderungskommission gewesen.

Wir können nur hoffen, dass Minister Schily seine Entscheidung noch einmal überdenkt.

Der Bundesvorsitzende