Almanya, Avrupa Konseyi Kararlarına uyarak Çifte Vatandaşlığı Yasalaştırmalıdır!
WeiterlesenPosts in Category ‘Anfragen’
Doppelte Staatsbürgerschaft und die Koalitionsverhandlungen
Die SPD kann sich bei den Koaltionsverhandlungen mit den Unionsparteien bei ihrer Forderung nach der “Doppelten Staatsbürgerschaft” auf Beschlüsse der Europäischen Versammlung vom 25. Juni 2008 berufen!
WeiterlesenFragen für die Fragestunde
Frage 12 'Welche Maßnahmen gedenkt die Bundesregierung zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die Banken in Deutschland die Zinssenkung der Europäischen Zentralbank an Ihre Privat-und Geschäftskunden weitergeben?' Frage 13 'Würde sich die Bundesregierung auch dafür einsetzen, das die Notenbanken ggf. die Wirtschaft mit direketen Krediten unter Umgehung der Banken unterstützen können, wie dies in den USA…
Weiterlesen"Die Verbindungen im Spendenskandal des Vereins "Deniz Feneri e. V." in die Türkei"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakki Keskin, Monika Knoche u. a. und der Fraktion DIE LINKE
WeiterlesenSchriftliche Fragen zu "Sosyal-Urteil" und EuGH-Urteil Visumsfreiheit
Schriftliche Fragen an die Bundesregierung
zur Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU und den Äußerungen Gerd Pötterings
WeiterlesenSoziale Sicherheit in der EU
Fragen an die Bundesregierung
Frage 17 Welche Anstrengungen gedenkt die Bundesregierung zu ergreifen, um die in vier Beschlüssen des Europarates vom Juni 2008 (Resolutionen 1617 (2008) und 1618 (2008) und Empfehlungen 1839 (2008) und 1840 (2008)) geforderte Stärkung der Partizipationsrechte der Einwanderinnen und Einwanderer in den Mitgliedstaaten, darunter der Bundesrepublik Deutschland, umzusetzen? Peter Altmaier, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des…
WeiterlesenUmsetzung der Empfehlungen des Europarats zur Verbesserung der demokratischen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakki Keskin, Monika Knoche, Dr. Lothar Bisky, Dr. Diether Dehm, Paul Schäfer (Köln), Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE sowie die Antwort der Bundesregierung
WeiterlesenBeteiligung der Bundesrepublik Deutschland und der NATO an der militärischen Aufrüstung Georgiens
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakki Keskin, Monika Knoche, Heike Hänsel, Inge Höger, Alexander Ulrich und der Fraktion Die LINKE.
WeiterlesenFragen zur Entwicklung der globalen Nahrungsmittelpreise
in der Fragestunde der 156. Sitzung des Deutschen Bundestages
WeiterlesenUmsetzung der Wehrpflicht im Jahr 2007
Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Monika Knoche, Dr. Hakki Keskin, Dr. Norman Paech, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenStattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand erstes Quartal 2008)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra Pau, Wolfgang Gehrcke, Inge Höger, Dr. Hakki Keskin, Jan Korte, Kersten Naumann, Paul Schäfer (Köln), Jörn Wunderlich und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenFragen zu Fragestunde
Fragen zu den Sivasattentätern, die sich in Deutschland aufhalten.
Leider wurden die Fragen von der Bundesregierung sehr ungenügend beantwortet.
Fragen zur Fragestunde
1. Welche aktuellen Erkenntnisse über die Ursachen des Großbrandes in Ludwigshafen liegen der Bundesregierung vor und kann hierbei insbesondere eine politische motivierte Brandstiftung ausgeschlossen werden? Peter Altmaier, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern: Herr Kollege Keskin, ich muss Ihnen mitteilen, dass die Ermittlung der Ursache des Wohnhausbrandes in Ludwigshafen dem Land Rheinland-Pfalz obliegt. Zu Angelegenheiten,…
WeiterlesenSoziale Sicherheit in der EU
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakki Keskin, Monika Knoche, Dr. Diether Dehm, Inge Höger, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenDeutsch-französische Zusammenarbeit in der Integrationspolitik
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakki Keskin, Dr. Diether Dehm, Alexander Ulrich, Petra Pau, Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenSoziale Existenzsicherung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Große Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dag˘delen, Petra Pau, Kersten Naumann, Wolfgang Neskovic, Jan Korte, Dr. Hakkı Keskin und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenFragen an die Bundesregierung in der Fragestunde
Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem erneuten Gammelfleischskandal für die Lebensmittelsicherheit in der Bundesrepublik Deutschland und insbesondere hinsichtlich der strafrechtlichen Sanktionierung von Gammelfleischproduktion und -lagerung? Dr. Gerd Müller, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Herr Keskin, wir haben darüber heute früh lange im zuständigen Fachausschuss diskutiert. Seit 2006, seit wir in…
WeiterlesenRechtsextrem, fremdenfeindlich und antisemitisch motivierte Straf- und Gewalttaten in Fußballstadien in der ersten Jahreshälfte 2007
Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Ulla Jelpke, Dr. Hakki Keskin, Jan Korte, Katrin Kunert und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenBundesdeutscher Umgang mit "erased people" aus Slowenien
Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Sevim Dag˘delen, Ulla Jelpke, Dr. Hakki Keskin, Jan Korte, Dr. Norman Paech und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenAfghanistan – Statistische Erfassung der Kriegsopfer
Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Monika Knoche, Dr. Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Inge Höger, Dr. Hakki Keskin, Katrin Kunert, Dr. Norman Paech, Petra Pau und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenReligiöser Pluralismus in der Bundeswehr
Kleine Anfrage der Abgeordneten Bodo Ramelow, Petra Pau, Dr. Hakki Keskin, Hüseyin-Kenan Aydin und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenEU-Nachbarschaftspolitik mit Georgien
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakkı Keskin, Wolfgang Gehrcke, Alexander Ulrich, Dr. Diether Dehm-Desoi, Monika Knoche, Paul Schäfer und der Fraktion Die LINKE
WeiterlesenDie Ausbildung von Rabbinern, Kantoren und Religionslehrern für das Judentum der liberalen und orthodoxen Richtung in Deutschland
Kleine Anfrage der Abgeordneten Bodo Ramelow, Dr. Lukrezia Jochimsen, Dr. Hakki Keskin, Dr. Lothar Bisky und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenKommunales Wahlrecht für Drittstaatenangehörige einführen
Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Katrin Kunert, Petra Pau, Ulla Jelpke, Kersten Naumann, Jan Korta, Wolfgang Neskovic, Dr. Hakki Keskin, [...] und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenFörderung von Frieden und Stabilität im Südkaukasus
Gemeinsame Anfrage von Dr. Dieter Dehm und Prof. Dr Hakkı Keskin
WeiterlesenUngeklärte Mordfälle unter Gewerbetreibenden türkischer bzw. griechischer Herkunft
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakkı Keskin, Petra Pau, Sevim Dağdelen, Hüseyin-Kenan Aydin und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenFrage an die Bundesregierung in der Fragestunde
1. Welchen Handlungsbedarf erkennt die Bundesregierung nach dem aktuellen Bericht des UN-Bildungsexperten Vernor Munoz für den strukturellen Aufbau des deutschen Schulsystems? 2. Welche Initiativen plant die Bundesregierung im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft, um die Republik Zypern zu einer besseren Kooperation in der Frage der Aufnahme direkter Handelsbeziehungen mit Nordzypern zu bewegen?
WeiterlesenKleine Anfrage: Islambild deutscher Medien
Seit Jahren ist das Islambild deutscher Medien Gegenstand zahlreicher wissenschaftlicher Untersuchungen und Publikationen.
WeiterlesenFrage an die Bundesregierung in der Fragestunde
Sanktionsverschärfungen beim Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht
WeiterlesenKosten und Finanzierung des Wiederaufbaus im Nahen Osten
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakki Keskin, Monika Knoche, Wolfgang Gehrcke, Hüseyin-Kenan Aydin, Dr. Norman Paech, Heike Hänsel und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenWettbewerbssituation und Preisentwicklung auf dem deutschen Energiemarkt
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hakkı Keskin, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll, Bodo Ramelow und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenKonkrete Maßnahmen bei der Fahndung nach den Sivas-Attentätern
Nach vorliegenden Kenntnissen halten sich mindestens 10 Sivas-Attentäter, die in der Türkei für schuldig befunden und rechtskräftig zu lebenslanger Haft ver- urteilt worden sind, in der Bundesrepublik Deutschland auf und können sich hier frei bewegen.
WeiterlesenKonkrete Maßnahmen bei der Fahndung nach den Sivas-Attentätern
Kleine Anfrage der Abgeordneten Hüseyin-Kenan Aydin, Dr. Hakki Keskin, Heike Hänsel, Ulla Jelpke und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenVersagung der Visa für Teilnehmer an der 1. Straßenfußball-WM
Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 42. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 28. Juni 2006
WeiterlesenDeutscher Bundestag
Stenografischer Bericht 42. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 28. Juni 2006
WeiterlesenFrage an die Bundesregierung in der Fragestunde
Welche konkreten Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Tatsache, dass 41 Prozent der Personen mit Migrationshintergrund in der Altersgruppe von 25 bis 35 Jahren über keinen beruflichen Bildungsabschluss verfügen?
WeiterlesenAusschreitungen von Rechtsextremismus
Fragen für die Fragestunde der 37. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 1. Juni 2006
WeiterlesenUmgang mit Flächen ehemaliger Militärliegenschaften
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Monika Knoche, Hüseyin-Kenan Aydin, Dr. Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Dr. Hakki Keskin, Katrin Kunert, Michael Leutert, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Norman Paech, Paul Schäfer (Köln), Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenGleichbehandlungsgesetz
Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 19. Mai 2006
WeiterlesenChancen für Arbeiterkinder zum Besuch eines Gymnasiums
Mündliche Anfrage 7 Dr. Hakki Keskin, DIE LINKE 12.05.2006
WeiterlesenSchlussfolgerungen aus PISA 2003
Welche konkreten Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Aussage der PISA-Studie 2003, wonach Arbeiterkinder eine viermal geringere Chance haben, ein Gymnasium zu besuchen, als Kinder aus sozial besser gestellten Schichten?
WeiterlesenBildungschancen von Kindern
Fragen für die Fragestunde der 31. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. April 2006
WeiterlesenDie Aufgabenstellung des Nationalen Informations- und Kooperations- zentrums zur Fußball-WM 2006 in Deutschland unter besonderer Beachtung der Bundeswehrbeteiligung
Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Petra Pau, Ulla Jelpke, Kersten Naumann, Dr. Hakki Keskin, Katrin Kunert und die Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenAufenthalt der Sivas-Attentäter in der Bundesrepublik Deutschland
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Hüseyin-Kenan Aydin, Dr. Hakki Keskin und der Fraktion DIE LINKE.
Die Besondere Aufgaben Organisation-USA des Bundeskriminalamtes nach dem 11. September 2001
Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Wolfgang Neskovic, Ulla Jelpke, Dr. Hakki Keskin, Jan Korte, Kersten Naumann und der Fraktion DIE LINKE.
WeiterlesenUS-Basen in Deutschland
Fragen für die Fragestunde der 7. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Dezember 2005
WeiterlesenTodesopfer unter Flüchtlingen in die Bundesrepublik Deutschland und dieEuropäische Union in 2004
Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Sevim Dagdelen, Dr. Hakki Keskinund der Fraktion DIE LINKE.
Weiterlesen