Sehr geehrter Herr Präsident, Meine Damen und Herren,
Mit sehr viel Sachverstand und Engagement konnte die Enquete-Kommission zur Migrantenkultur /Interkultur eine sehr gelungene Arbeit leisten.
Der Bericht wurde von allen Fraktionen gemeinsam beschlossen. Ich möchte mich ganz herzlich bei allen Beteiligten bedanken.
Die kulturelle Vielfalt Deutschlands wird von der Kommission als eine Realität- als Fakt! -anerkannt und zwar von allen Fraktionen, auch von den Unionsparteien. Das ist ein Novum.
Ich begrüße diesen Fortschritt.
Bekanntlich haben wir über die Tatsache, dass Deutschland längst eine multikulturelle Gesellschaft geworden ist, jahrzehntelang kontrovers diskutiert.
Nunmehr müsste diese Erkenntnis als gemeinsame Position, auch von den Unionsparteien, öffentlich mitgetragen werden.
Die Kommission kommt einstimmig zu der Feststellung, dass die Kulturen der MigrantenInnen als Bestandteil der Kultur in Deutschland und als Bereicherung für Deutschland zu bewerten sind.
Ausdrücklich wird diese kulturelle Vielfalt bejaht und begrüßt.
Die Enquete-Kommission stellt weiterhin fest, dass es gerade die kulturelle Vielfalt ist, die den Reichtum der Kultur in Deutschland heute ausmacht.
Es wird daher unterstrichen, dass die unterschiedlichen Kulturen in Deutschland gleichberechtigt gefördert werden müssen:
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Integration funktioniert nicht von selbst! Der Staat und die Mehrheitsgesellschaft sind hier gefordert aktiv tätig zu werden.
Rechts- und Sozialstaat, Geschichte und Sprache müssen aktiv und wechselseitig vermittelt werden
Damit die Menschen von den Chancen der kulturellen Vielfalt profitieren können, muss auch in der Bildungspolitik eine Kehrtwende vollzogen werden.
Interkulturelle Bildung und Erziehung müssten so ausgerichtet sein, damit die Ressourcen der Menschen in vielfältiger Weise zur Geltung kommen können.
Zu diesen Bildungsansätzen gehört selbstverständlich das Erlernen der Muttersprache der Migrantenkinder. Wissenschaftlich wurde bewiesen: wer seine Muttersprache beherrscht, kann leichter Deutsch lernen! Aus dieser Tatsache müssen die notwendigen Konsequenten gezogen werden.
Der überparteiliche Konsens, der sich hier erfreulicher Weise im Bereich der Kulturpolitik herstellen ließ, sollte auch Anreiz und Ermutigung für andere Politikfelder sein.
Die Gewährung der vollen bürgerlichen Rechte für Menschen, die seit Jahrzehnten in Deutschland leben, ja sogar hier geboren wurden und aufgewachsen sind, ist nicht nur für die Integration erforderlich, sondern ist auch ein Gebot der Demokratie!
Daher fordert DIE LINKE. , dass der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft auch unter Beibehaltung der alten Staatsbürgerschaft erleichtert wird.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!