Nach dem Ende der Sowjetunion sind in der Kaukasusregion zahlreiche Konflikte ausgebrochen. Ein wesentliches Hindernis für die Stabilisierung der Region ist der ungelöste Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um das mehrheitlich von Armeniern bewohnte, zu Aserbaidschan gehörende, autonome Gebiet Berg-Karabach.

Aufgrund seiner geostrategischen Lage als angrenzender Nachbarschaftsraum der Europäischen Union steht nicht zuletzt auch die Bundesregierung während ihrer Ratspräsidentschaft in der Verantwortung, zu einer friedlichen Konfliktlösung mit beizutragen.

Die Fraktion Die LINKE. hat eine umfangreiche Kleine Anfrage eingereicht, um von der Bundesregierung zu erfahren, mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung und die EU Frieden und Stabilität in der Region fördern wollen.

Wesentliche Fragekomplexe betreffen die Kaukasusstrategie der EU und der Bundesregierung sowie die politische Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts.

Die LINKE. sieht ihre Aufgabe darin, mitzuwirken, dass in einem regionalen Friedensprozess vertragliche Lösungen gefunden werden, die im Rahmen einer langfristigen Strategie zur wirtschaftlichen Entwicklung und politischen Stabilisierung der gesamten Region auch den Konflikt zwischen den Republiken Armenien und Aserbaidschan entschärfen können.

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Zur Anfrage ‘Förderung von Frieden und Stabilität im Südkaukasus’