Für alle in Deutschland lebenden kulturellen Minderheiten gelten selbstverständlich die deutschen Gesetze, sogar verschärfend. Neben der für die deutschen geltenden Straften, können die Nicht-Deutschen gegebenenfalls auch ausgewiesen werden. Hierzu gehört die rechtliche Gleichstellung von Man und Frau bis zum Verbot der Beschneidung der Frau.
Bei der von allen demokratischen Parteien geforderten Integration der kulturellen Minderheiten in die deutsche Gesellschaft, wurde jedoch stets unterstrichen, daß sie ihre ‘Kultur und kulturelle Idendität’ bewahren und weiter entwickeln können. Dieses Recht wird den kulturellen Minderheiten ohnehin durch zahlreiche internationale sowie EU Vereinbarungen und Beschlüsse zuerkannt.
Aus diesem Gründe stellt die Forderung nach Anpassung an ‘deutsche Leitkultur’ mancher Unionspolitiker eine gravierende Änderung in ihrer Ausländerpolitik dar. Sie fordern nicht mehr die Integration, sondern die Assimilation und das heißt die Germanisierung der hier lebenden Minderheiten. Oder diese Politiker haben unter dem begriff der Integration schon immer eigentlich die Assimilation verstanden, dies aber bis lang nicht ausgesprochen. Wir fordern die Unionspolitiker auf, endlich ehrlich zu sein und ihr wahres Gesicht nicht hinter den Begriffen wie die wie deutsche Leitkultur zu verstecken.
Manche Unionspolitikerinnen und Politiker haben es zu ihrer politischen Leitkultur erhoben, auf Rücken der kulturellen Minderheiten, denen sie das Wahlrecht seit Jahrzehnten blockieren, Stimmen aus den rechten Ecken zu fangen. Mit negativen und äußerst Ausnahme Beispielen machen sie Stimmung gegen diese Menschen. Die große Leistungen, die über zwei Millionen Nichtdeutsche Beschäftigte für die deutsche Gesellschaft, Wirtschaft und für den Wohlstand erbringen, finden keine Erwähnung. Dies scheinen sie auch so lange zu tun, so lange die hier seit Jahrzehnten lebenden kulturellen Minderheiten zum Wahlvolk nicht zählen.